ukraine: Businessguide 2008


Chervonenko

Yevhen Chervonenko Vorsitzender des Komitees zur Vorbereitung und Durchführung der Fußballeuropameisterschaft 2012 in der Ukraine, UdSSR- und Europameister im Motorsport, Staatsangestellter Ersten Rangs



 

Perspektiven und Potenziale rund um die Fußballeuropameisterschaft 2012

Am 18. April 2007 wurde der Ukraine und Polen nach einem harten Wettbewerb die Durchführung der Fußballeuropameisterschaft 2012 übertragen. Gleichzeitig mit der Möglichkeit der Ausrichtung der EURO 2012 muß die Ukraine auch die Infrastruktur des Landes gemäß internationaler Standards ausbauen.

Um die Vorbereitungsmaßnahmen so effektiv wie möglich gestalten zu können, wurde die Nationale Agentur für die Vorbereitung und Durchführung der Fußballeuropameisterschaft als ein zentrales Organ der Exekutive ins Leben gerufen, das in seiner Tätigkeit unmittelbar dem Ministerkabinett der Ukraine unterstellt ist.

Die Nationale Agentur koordiniert und kontrolliert die Ausführung von gesetzlichen Vorschriften, Programmen und einzelnen Maßnahmen für die EURO 2012 sowohl durch zentrale und örtliche Staatsorgane als auch durch die lokalen Verwaltungsbehörden.

Hinsichtlich der Informationsverbreitung über Investitionsmöglichkeiten in der Ukraine im Rahmen der Vorbereitung zur EURO 2012 nehmen die Mitarbeiter der Nationalen Agentur zusammen mit Vertretern der Ausrichtungsstädte an Investitionsforen, Ausstellungen, Seminaren und anderen Veranstaltungen für diplomatische Kreise und internationale Geschäftsleute teil.

Zur Entwicklung von rechtlichen, sozialen, ökonomischen und organisatorischen Voraussetzungen für eine erfolgreiche Durchführung der Endrunde der Fußballeuropameisterschaft 2012 in der Ukraine hat die Nationale Agentur zusammen mit dem Wirtschaftsministerium der Ukraine ein Staatliches Zielprogramm zur Vorbereitung und Durchführung der Fußball-EM 2012 in der Ukraine ausgearbeitet, das durch eine entsprechende Verordnung des Ministerkabinetts im Februar 2008 genehmigt wurde.

Die vorgesehene Realisierung der Maßnahmen dieses Programms wird zum größten Teil auf privaten Investitionen beruhen, die bis zu 75 Prozent der Projektkosten ausmachen werden. Abgesehen davon ist es eine der wichtigsten Aufgaben des Staates, Investitionen heranzuziehen. Prognosen gehen davon aus, dass die Objekte für die EURO 2012 ca. 60 Milliarden Hrywnja an ausländischen Investitionen in die Ukraine führen werden. Um eine Überlastung des Staatshaushalts zu verhindern, wird bei Projekten im Rahmen der EURO 2012 entscheidend mit Investitionen aus dem Privatbereich gerechnet, von daher erscheint die Entwicklung einer rechtlichen Grundlage für Private Public Partnerships als erstrangiges Ziel.

Für eine effektive Realisierung des Staatlichen Programms EURO 2012 hat die Nationale Agentur einen umfangreichen Plan der Vorbereitungen der Infrastruktur-Objekte für die EURO 2012 in den sechs Ausrichterstädten Kiew, Dnipropetrowsk, Donezk, Charkiw, Lwiw und Odessa ausgearbeitet.
Für jedes Objekt werden Begleitunterlagen vorbereitet, diese Informationen stehen den Vertretern interessierter Firmen und Verbände bei uns in der Nationalen Agentur der Ukraine zur Einsicht offen.
In der Nationalen Agentur kann ein potenzieller Investor auch Antworten bezüglich des Baus und der Sanierung von Objekten in Zusammenhang mit der EURO 2012 in der Ukraine – wie Autobahnen, Terminals von Flughäfen, Hotels, Stadien usw. – bekommen. Außerdem können sich Firmenvertreter von uns über die Projekte, die im Rahmen der staatlich-privaten Partnerschaft laufen werden, beraten lassen.

Im Rahmen der Vorbereitung zur EURO 2012 wird unser Staat ein einheitliches Maßnahmenbündel realisieren, um die Bedingungen für ausländische Investitionen zu verbessern und um das System zu vereinfachen, an Genehmigungen zu kommen, so wie es in der Vereinbarung über Partnerschaft und Zusammenarbeit zwischen der Ukraine und der EU festgesetzt wurde.

Zur weiteren Besserung des Investitionsklimas hat die Nationale Agentur eine Reihe von Gesetzesvorlagen der Werchowna Rada, dem Parlament der Ukraine, zur Durchsicht vorgelegt. Diese Vorlagen wurden in Zusammenarbeit mit weltweit anerkannten Consulting-Unternehmen entwickelt, die mit ähnlichen Projekten in Staaten der ehemaligen Sowjetunion bereits erfolgreich waren.

Seit dem Jahre 2008 wird die Vorbereitung von Gesetzesänderungen hinsichtlich einer Vereinfachung des Systems zur Erteilung von Baugenehmigungen für sämtliche mit der Vorbereitung der EURO 2012 zusammenhängenden Projekten durchgeführt. Außerdem werden in der Ukraine entsprechende Mechanismen in Gang gesetzt, die wesentlich zu einer Beschleunigung von Baugenehmigungen führen werden, und zwar durch die Einführung des Verfahrens einer parallelen Durchsicht von Projektpräsentationen seitens der verschiedenen zuständigen Behörden.

Für eine Objektivität der Gesetzesentwicklung wird ein Auswertungssystem eingeführt, an dem alle interessierten Parteien, Vertreter des staatlichen und des privaten Sektors, unabhängige Consulting-Firmen und nicht-staatliche Organisationen beteiligt sind. Die Regierung führt systematisch Gespräche mit nationalen und ausländischen Unternehmern über weitere Maßnahmen zur besseren Verwirklichung der Reformmaßnahmen, die das Ziel haben, vorhandene administrative Hindernisse bei der Entwicklung von Projekten zu beseitigen. Dabei wird nicht nur in Kyiv, sondern auch auf regionaler und lokaler Ebene daran gearbeitet, einen ausgewogenen Einsatz der Reformen in der Ukraine sicherzustellen.

Zusammenfassend darf hier gesagt werden, dass das Tempo der Modernisierung der ukrainischen Wirtschaft dank der großen Anstrengungen des ukrainischen Staates in den letzten Jahren immer mehr zunimmt. Es ist wichtig, dass die konsequente Reformpolitik in der Ukraine weitergeführt wird und dass die Voraussetzungen für die Rechtssicherheit von Geschäften mit Hilfe der Gesetzgebung weiter entwickelt werden. Die Ukraine wird in den Jahren 2008 bis 2012 als Wirtschaftsregion immer attraktiver, was eine Steigerung des Bruttoinlandsproduktes, die Schaffung neuer Arbeitsplätze, die Einführung innovativer Technologien und ein allgemeines Wirtschaftswachstum des Staates mit sich bringen wird.

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